Der Straßenbaulasträger als Straßenverkehrssicherungpflichtiger hat die Aufgabe auch mit Verkehrszeichen vor Gefahren zu warnen. Dazu gehört unter Umständen auch eine Ölspur, wie auf dem Foto dargestellt.

Es ist selbstverständlich, dass die notwendigen Randbedingungen wie Aufstellhöhe, seitlicher Abstand zur Fahrbahn und der Abstand zur Gefahrenstelle selbst zu beachten sind. Auch wenn bei der Darstellung links keines der vorgenannten Kriterien eingehalten wurde, soll hierbei zunächst die Gestaltung des Verkehrszeichens selbst im Vordergrund stehen.

Selbstverständlich sind zunächst die Gütebedingungen für Verkehrszeichen einzuhalten. Darüberhinaus müssen alle im Verkehrsraum aufgestellten Verkehrszeichen der Straßenverkehrsordnung (StVO) entsprechen. Damit der Nutzer eine Auswahl treffen kann, die der Verkehrsteilnehmer versteht und einheitlich ist, enthält der Katalog der StVO – Verkehrszeichen (VzKat) alle amtlichen Verkehrszeichen inklusive deren Abmessungen.

Wie also muss im dargestellten Foto die Auswahl der Verkehrszeichen erfolgen, wenn eine Ölspur abgesichert bzw. vor ihr gewarnt werden soll? Sicherlich ist eine Variante die Kombination des Verkehrszeichens 101 „Gefahrstelle“ mit dem Zusatzzeichen 1006-30 „Ölspur“. Links sind die o.g. amtlichen Verkehrszeichen aus dem Katalog der StVO – Verkehrszeichen dargestellt. Der Unterschied zum darüber dargestellten Foto ist dabei klar ersichtlich!

Die Aufgabe hört sich einfach an. Wir wollen eine Arbeitsstelle im öffentlichen Verkehrsraum einrichten und müssen zu deren Genehmigung durch die Verkehrsbehörde einen entsprechenden Verkehrszeichenplan vorlegen. Dieses Vorhaben stellt sich aber in der Realität meist relativ aufwendig und schwierig dar.

Am Markt gibt es mehrere EDV-Programme, die eine Unterstützung darstellen, doch sind diese meist sehr komplex und für den Gelegenheitsanwender in der Handhabung unpraktisch. Eine Ausnahme stellt dabei die TOP-COLLECTION 2.0 des Deichmann + Fuchs Verlages dar. Die Software ist selbsterklärend und selbst ungeübten Nutzern gelingt in kürzester Zeit ein vorlegbares Ergebnis.

Der vollständige Erfahrungsbericht als PDF.

Ist in diesen Fällen aufgrund der Verkehrsstärke, z.B. in reinen Wohngebieten die Anlage eines temporären Fußgängerüberweges (Zebrastreifen) bzw. einer baulichen Überquerungshilfe entbehrlich, so können die Fußgänger mit Zusatzzeichen auf den gegenüberliegenden Gehweg geleitet werden.

Es stellt sich die Frage der Umsetzung. Oft wird uns die Situation wie auf dem Foto präsentiert. Der Gehweg wird mittels Absperrschranke gesperrt, hier fälschlicherweise ohne Beleuchtung. Anschließend das allgemeine Gefahrenzeichen aufgestellt mit dem selbst hergestellten Zusatzzeichen und der Aufschrift: „Fußgänger bitte andere Straßenseite benutzen“.

Die Absperrung des Gehweges mittels Absperrschranke und drei gelben Leuchten ist natürlich richtig, da dieser nun für den Fußgänger nicht zur Verfügung steht. Zur Überleitung der Fußgänger ist aber im Gegensatz das amtliche Zusatzzeichen zu verwenden, welches im Verkehrszeichenkatalog für diesen Zweck vorgesehen ist. Es handelt sich dabei um das Verkehrszeichen 1000 mit der Unternummer 12 bzw. 22 je nach Ausrichtung!

Dabei geht es zum einen um den Schutz der verlegten Leitung, zum anderen aber vor allem um den Schutz des Verkehrsteilnehmers vor Schaden. Bei der Verwendung
solcher Elemente ist auf folgendes zu achten:
Die RSA enthalten zum Thema Schlauchbrücken keine Aussagen; es hat sich jedoch folgende Meinung durchgesetzt:
Die Schlauchbrücken, die auf der Fahrbahn liegen, sind zunächst als Verkehrshindernisse nach § 32 StVO anzusehen.

Hier besteht die Forderung, dass diese durch den Verursacher unverzüglich zu beseitigen sind. Da dies im vorliegenden Fall nicht umgesetzt
werden kann, sind die Schlauchbrücken für die Verkehrsteilnehmer ausreichend kenntlich zu machen. Dies erfolgt durch das Aufstellen von Verkehrszeichen.
Die Schlauchbrücken werden in der Regel durch Verkehrszeichen 112 “unebene Fahrbahn” angekündigt. Einen weiteren Hinweis liefert uns die ZTV SA wonach Fahrzeugbehelfsbrücken (siehe Abschnitt 5.10.7) ab einem Höhenversatz von größer 25 mm durch Verkehrszeichen angekündigt werden müssen und die zulässige Höchstgeschwindigkeit herabzusetzen ist. Dabei kann die Reduzierung der Geschwindigkeit, in Absprache mit der Verkehrsbehörde bis auf 10 km/h erfolgen.
Die Schlauchbrücken sollten weiterhin grundsätzlich nur bei Tageshelligkeit eingesetzt werden und nur im Ausnahmefall bei Dunkelheit. Erfolgt die Verwendung dennoch bei Dunkelheit müssen, diese Gefahrenstellen besonders kenntlich gemacht werden. Dies kann zum einen durch die Außenbeleuchtung geschehen, durch Reflektoren oder retroreflektierende rot-weiße Folien!

Bei Fertigteilschlauchbrücken dürfen diese nur nach Vorgabe des Herstellers verwendet werden. Das heißt im vorliegenden Fall, dass die Schlauchbrücke senkrecht zur Fahrbahn zu verlegen sind und die Elemente an den dafür vorgesehenen Stellen miteinander zu verbinden sind, so dass die im Bild dargestellte Situation von freiliegenden Leitungen bzw. Kanten nicht entstehen kann.

Thema: Sicherung von Baustellen

Wie wir auf dem Foto erkennen, soll nach Wunsch des Absicherers der Verkehrsteilnehmer an dieser Arbeitsstelle „Links-Vorbei“ fahren.

Das Verkehrszeichen wird jedoch von den Verkehrsteilnehmern nicht angenommen und diese nutzen den Weg des geringsten Widerstandes; sie fahren weiterhin auf dem nach ihrer Meinung freien Fahrstreifen, da ihnen keine weitere Verkehrseinrichtung etwas Gegenteiliges vorgibt.

Dabei beschreibt das Verkehrszeichen 222 ein Ausführungsgebot, das heißt hier muss zwangsläufig auf der angezeigten Seite, an dem Hindernis vorbeigefahren werden.

Bei der Verwendung muss unbedingt beachtet werden, dass nach der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO, zwischen dem Verkehrszeichen und dem Verkehr, an den es sich wendet, kein Gegenverkehr vorhanden ist. Diese Vorgabe ist bei der dargestellten Verkehrssicherung nicht beachtet worden.

Kann an einer Arbeitsstelle rechts und links vorbeigefahren werden, ist es ratsam Leitbaken zu verwenden, deren rot-weiße Streifen nach beiden Seiten abfallen. Bei der dargestellten Baustelle kürzerer Dauer sind die Leitkegel von der Spitze schräg anzuordnen.

Handbücher zur Baustellenabsicherung

Leider bestehen bei der regelkonformen Aufstellung dieser Absicherungen Defizite.

Sollte die mobile Absturzsicherung als Absturzsicherung im Sinne der ZTV-SA gebraucht werden, d.h. bei einer Absturztiefe größer 1,25 m, darf ihre maximale Aufstelllänge und –breite 2,0 m nicht übersteigen (ZTV-SA 5.10.5). Damit eignet sie sich nicht für Längsabsperrungen von Kanalgräben mit entsprechender Tiefe, sondern allenfalls zur Absicherung von Schachtzugängen und ähnlich kleinflächigen Baugruben.

Die mobile Absturzsicherung muss mindestens dem Anprall von Personen standhalten. Allein aus diesem Grund ist auf eine standsichere Aufstellung zu achten. Besondere Bedeutung kommt dabei auch den verwendeten Fußplatten zu.

Ob die im Foto verwendeten Standfüße, die nach ZTV-SA in Verbindung mit den TL Aufstellvorrichtungen geforderte Standsicherheitsklasse erreichen, ist fraglich!

weiterführende Links:

• Praxisratgeber für die Sicherung von Gefahrstellen, Arbeitsstellen und Baustellen
• RSA und MVAS Seminare und Schulungen

Die in diesem Blog angebotenen Informationen sind der Auffassung des Autors geschuldet und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie sind keinesfalls verbindlich und stellen ebenfalls keine Rechtsberatung dar. Der Autor haftet nicht für Schäden, die sich ggf. aus der Nutzung des Inhaltes ergeben.

Die in diesem Blog angebotenen Informationen sind der Auffassung des Autors geschuldet und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie sind keinesfalls verbindlich und stellen ebenfalls keine Rechtsberatung dar. Der Autor haftet nicht für Schäden, die sich ggf. aus der Nutzung des Inhaltes ergeben.

weiterführende Links:

• Software zur einfachen Erstellung von Verkehrszeichenplänen
• Praxisratgeber für die Sicherung von Gefahrstellen, Arbeitsstellen und Baustellen
• RSA und MVAS Seminare und Schulungen

Bei Arbeitsstellen längerer Dauer muss nach der Aufstellung der Verkehrssicherung, eine Abnahme der Verkehrszeichen und –einrichtungen, mit dem Auftraggeber erfolgen. Unter Umständen, z.B. bei Bundesautobahnen ist eine Abnahme zusätzlich durch die anordnende Behörde vorzunehmen. Hierzu sollte mit allen Beteiligten eine Vereinbarung getroffen werden, um den erforderlichen Aufwand zu minimieren.

Im Anschluss ist die Absicherung der Arbeitsstelle durch den Auftragnehmer zu kontrollieren. Die Kontrolle hat mindestens zweimal am Tag zu erfolgen. An arbeitsfreien Tagen mindestens einmal am Tag. Dieser Zeitpunkt ist vom Auftragnehmer aufzuzeichnen, damit bei Schadensersatzforderungen die Ordnungsmäßigkeit nachgewiesen werden kann.

Gleichzeitig müssen sowohl der Auftraggeber, als auch die zuständigen Behörden die Arbeitsstelle stichprobenartig kontrollieren, um Ihrer Aufgabe gemäß den Forderungen der StVO gerecht zu werden.

weiterführende Infos:

Inhouse-Seminare zum Thema Arbeitsstellensicherung an Straßen

weiter zu Teil 4: Beendigung der Arbeitsstelle

Dazu sind sämtliche Verkehrszeichen und Einrichtungen auf der Grundlage der Straßenverkehrsordnung (siehe § 45 StVO) von der zuständigen Behörde anzuordnen. Die Anordnungsbehörde ist in der Regel die untere Straßenverkehrsbehörde.

Der Antrag an die Verkehrsbehörde muss neben dem bereits erwähnten, auf die Örtlichkeit abgestimmten Verkehrszeichenplan, auch den zeitlichen Umfang und vor allem die Personalien des für die Baustellenabsicherung Verantwortlichen beinhalten. Diese Person muss jederzeit erreichbar sein und ist gleichzeitig auch der Adressat einer Ordnungswidrigkeitsanzeige oder kann im Schadensfalle sogar strafrechtlich verfolgt werden.

Auf dieser Grundlage wird die Verkehrsbehörde eine verkehrsrechtliche Anordnung erlassen. Diese kann mit zusätzlichen Auflagen/Bedingungen erteilt werden, die der Auftragnehmer zu erfüllen hat. Hier steht die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im Vordergrund und nicht das wirtschaftliche Interesse des Auftragnehmers.

Software zur einfachen Erstellung von Verkehrszeichenplänen

weiter zu Teil 3: Durchführung der Arbeitsstelle

Das Gleiche sollte für die Organisation der Absicherung der Arbeitsstelle im öffentlichen Verkehrsraum gelten. Die Praxis sieht jedoch meist wie nachfolgend beschrieben aus: Der Bauleiter erhält den Auftrag zur Abwicklung einer Baustelle. Penibel wird alles geplant, aber die Verkehrssicherung wird im besten Falle einem Subunternehmer übergeben. Oft wird aber auch die RSA aufgeschlagen, ein Regelplan kopiert und dieser bei der anordnenden Stelle zur Genehmigung eingereicht.

So kann die Planung der Verkehrssicherung für eine Arbeitsstelle nicht aussehen, sondern – sollte nicht bereits ein Verkehrskonzept durch den Auftraggeber vorgegeben sein, – so ist es die Aufgabe des Auftragnehmers, sich vor Ort ein Bild über die Erfordernisse einer regelkonformen Absicherung zu machen. Die Handbücher zur Gefahr- und Arbeitsstellensicherung aus dem  D+F Verlag sind hier sehr hilfreich.

Aufgrund dieser Ortsbesichtigung ist anschließend ein Verkehrszeichenplan zu erstellen, der sowohl die Belange des Straßenverkehrs, als auch des Fußgänger- und Radverkehrs berücksichtigt.

weiter zu Teil 2: Anordnung des erstellten Verkehrszeichenplanes