Die in diesem Blog angebotenen Informationen sind der Auffassung des Autors geschuldet und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie sind keinesfalls verbindlich und stellen ebenfalls keine Rechtsberatung dar. Der Autor haftet nicht für Schäden, die sich ggf. aus der Nutzung des Inhaltes ergeben.

weiterführende Links:

• Software zur einfachen Erstellung von Verkehrszeichenplänen
• Praxisratgeber für die Sicherung von Gefahrstellen, Arbeitsstellen und Baustellen
• RSA und MVAS Seminare und Schulungen

Bei Arbeitsstellen längerer Dauer muss nach der Aufstellung der Verkehrssicherung, eine Abnahme der Verkehrszeichen und –einrichtungen, mit dem Auftraggeber erfolgen. Unter Umständen, z.B. bei Bundesautobahnen ist eine Abnahme zusätzlich durch die anordnende Behörde vorzunehmen. Hierzu sollte mit allen Beteiligten eine Vereinbarung getroffen werden, um den erforderlichen Aufwand zu minimieren.

Im Anschluss ist die Absicherung der Arbeitsstelle durch den Auftragnehmer zu kontrollieren. Die Kontrolle hat mindestens zweimal am Tag zu erfolgen. An arbeitsfreien Tagen mindestens einmal am Tag. Dieser Zeitpunkt ist vom Auftragnehmer aufzuzeichnen, damit bei Schadensersatzforderungen die Ordnungsmäßigkeit nachgewiesen werden kann.

Gleichzeitig müssen sowohl der Auftraggeber, als auch die zuständigen Behörden die Arbeitsstelle stichprobenartig kontrollieren, um Ihrer Aufgabe gemäß den Forderungen der StVO gerecht zu werden.

weiterführende Infos:

Inhouse-Seminare zum Thema Arbeitsstellensicherung an Straßen

weiter zu Teil 4: Beendigung der Arbeitsstelle

Dazu sind sämtliche Verkehrszeichen und Einrichtungen auf der Grundlage der Straßenverkehrsordnung (siehe § 45 StVO) von der zuständigen Behörde anzuordnen. Die Anordnungsbehörde ist in der Regel die untere Straßenverkehrsbehörde.

Der Antrag an die Verkehrsbehörde muss neben dem bereits erwähnten, auf die Örtlichkeit abgestimmten Verkehrszeichenplan, auch den zeitlichen Umfang und vor allem die Personalien des für die Baustellenabsicherung Verantwortlichen beinhalten. Diese Person muss jederzeit erreichbar sein und ist gleichzeitig auch der Adressat einer Ordnungswidrigkeitsanzeige oder kann im Schadensfalle sogar strafrechtlich verfolgt werden.

Auf dieser Grundlage wird die Verkehrsbehörde eine verkehrsrechtliche Anordnung erlassen. Diese kann mit zusätzlichen Auflagen/Bedingungen erteilt werden, die der Auftragnehmer zu erfüllen hat. Hier steht die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer im Vordergrund und nicht das wirtschaftliche Interesse des Auftragnehmers.

Software zur einfachen Erstellung von Verkehrszeichenplänen

weiter zu Teil 3: Durchführung der Arbeitsstelle

Das Gleiche sollte für die Organisation der Absicherung der Arbeitsstelle im öffentlichen Verkehrsraum gelten. Die Praxis sieht jedoch meist wie nachfolgend beschrieben aus: Der Bauleiter erhält den Auftrag zur Abwicklung einer Baustelle. Penibel wird alles geplant, aber die Verkehrssicherung wird im besten Falle einem Subunternehmer übergeben. Oft wird aber auch die RSA aufgeschlagen, ein Regelplan kopiert und dieser bei der anordnenden Stelle zur Genehmigung eingereicht.

So kann die Planung der Verkehrssicherung für eine Arbeitsstelle nicht aussehen, sondern – sollte nicht bereits ein Verkehrskonzept durch den Auftraggeber vorgegeben sein, – so ist es die Aufgabe des Auftragnehmers, sich vor Ort ein Bild über die Erfordernisse einer regelkonformen Absicherung zu machen. Die Handbücher zur Gefahr- und Arbeitsstellensicherung aus dem  D+F Verlag sind hier sehr hilfreich.

Aufgrund dieser Ortsbesichtigung ist anschließend ein Verkehrszeichenplan zu erstellen, der sowohl die Belange des Straßenverkehrs, als auch des Fußgänger- und Radverkehrs berücksichtigt.

weiter zu Teil 2: Anordnung des erstellten Verkehrszeichenplanes